Mit dem Bekenntnis, dass die G7 ihrer Verantwortung für die Gestaltung der Zukunft unseres Planeten gerecht werden will, ist der Gipfel in Elmau zu Ende gegangen. Was die Versprechen wert sind - vor allem für die über 180 Länder, die nicht dabei sein durften - wird sich bei den bevorstehenden Weltkonferenzen erweisen müssen. Die Konferenz für Entwicklungsfinanzierung, der UN-Gipfel zu den nachhaltigen Entwicklungszielen und die Klimaverhandlungen werden zeigen, was die Absichtserklärung der Industriestaaten, einen konstruktiven Beitrag zur Bewältigung der globalen Herausforderungen leisten zu wollen, wert ist. Denn dort wird es darum gehen, die unverbindlichen Ambitionen in verbindliche Abkommen mit der globalen Staatengemeinschaft zu gießen.
Zweideutige Signale
Doch die Signale, die von Elmau ausgehen, sind zweideutig. Das trifft auch auf die gefeierten klimapolitischen Beschlüsse zu. Dass die G7 sich zu Vorreitern einer Dekarbonisierung der Weltwirtschaft machen wollen, kann den Klimagipfel in Paris auf einen erfolgversprechenden Pfad lenken. Aber dieser Prozess muss schnell eingeleitet und nicht vage angekündigt werden. Die Richtung stimmt, aber nicht das Tempo – doch genau darauf kommt es jetzt an. Und die Bereitschaft, die Mittel für die Klimafinanzierung vor allem in armen Ländern bereitzustellen, geht nicht über bereits vereinbarte Zusagen hinaus. Zusagen, auf deren verlässliche Umsetzung Länder dringend warten, denen der Klimawandel schon jetzt täglich die Grundlage für Entwicklung entzieht.
Keine zeitlichen Zusagen
Die Absichtserklärung, einen substantiellen Beitrag zur vollständigen Überwindung des Hungers leisten zu wollen, kann die Beratungen über neue UN-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung beflügeln. Doch auch hier sucht man vergebens nach konkreten finanziellen oder zeitlichen Zusagen.
Nur beim Abschluss von TTIP wird auf das Tempo gedrückt. Dabei wurden die Auswirkungen auf die Länder, die von den Verhandlungen ausgeschlossen sind, noch nicht geprüft. Dabei können die die angestrebte Armutsbekämpfung erheblich konterkarieren – so viel zum Thema globale Verantwortung. Vorschläge zu einer zukunftsfähigen Gestaltung des Welthandels müssen sich ebenso wie die anderen Versprechen der G7 in den Foren der Staatengemeinschaft bewähren, in denen alle mit am Tisch sitzen.
