Im Frühjahr 2012 erschütterte ein Militärputsch in Bamako das Bild, das internationale Beobachter von Mali hatten. Das Land galt lange Jahre als Musterbeispiel erfolgreicher Demokratisierung im afrikanischen Kontext. Dem Putsch vorangegangen waren Angriffe bewaffneter Tuareg-Gruppen aus dem Norden, die innerhalb kurzer Zeit weit ins Landesinnere vorrückten und den malischen Staat an den Rand des Zusammenbruchs brachten. Diese Ereignisse offenbarten, was der Westen bislang nicht ausreichend wahrgenommen hatte: Einen äußerst schwachen Staat, der in der Gesellschaft kaum verankert war.
Seitdem gilt Mali als weiterer Beleg dafür, dass schwach ausgebildete Staat-Gesellschaft-Beziehungen eine wesentliche Ursache staatlicher Fragilität sind und nicht nur die Wirksamkeit entwicklungspolitischer Programme behindern, sondern auch das Risiko gewaltsamer gesellschaftspolitischer Konflikte erhöhen. Auf dieser Erfahrung aufbauend ist die Förderung „konstruktiver Staat-Gesellschaft-Beziehungen“ in Regionen politischer Fragilität zu einem neuen Ziel entwicklungspolitischer Arbeit geworden.
Das gilt auch für das Engagement der FriEnt-Mitgliedsorganisationen in Mali. Fokus Sahel – ein Netzwerk zur Stärkung der Handlungsfähigkeit deutscher NRO im Sahel, dem auch Amnesty International, EIRENE, die Welthungerhilfe und Brot für die Welt angehören – sowie die Friedrich-Ebert-Stiftung und FriEnt organisierten vom 21. bis 27. März in Berlin einen Mali-Rundtisch, zu dem sechs malische Vertreter lokaler Partnerorganisationen eingeladen waren. Im Zentrum des Rundtisches stand die Frage, welche Prioritäten malische Partner setzen, um die Staat-Gesellschaft-Beziehungen in Mali zu verbessern.
Am Beispiel des malischen Versöhnungsprozesses identifizierten die Gäste zunächst zentrale Akteure auf staatlicher und gesellschaftlicher Ebene, die maßgeblichen Einfluss auf das Gelingen oder Scheitern des Prozesses haben werden. In einem zweiten Schritt klassifizierten sie den aktuellen Status der Beziehungen zwischen diesen Akteuren und unterschieden dabei zwischen guten, schwachen, konfliktiven und keinen oder abgebrochenen Beziehungen. Die Überlegungen, welche dieser Beziehungen sich positiv verändern müssten, um die Erfolgsaussichten für den Versöhnungsprozess deutlich zu steigern, führten zur Identifizierung von fünf Bedarfsfeldern für die Stärkung der Staat-Gesellschaft-Beziehungen. Zu diesen gehören die Beziehungen zwischen
- staatlichen Institutionen auf nationaler Ebene und den bewaffneten Gruppen des Nordens;
- staatlichen Institutionen auf nationaler Ebene und den dezentralen Verwaltungsein-heiten in den Kommunen;
- staatlichen Institutionen und dem Hohen Islamischen Rat (Haut Conseil Islamique du Mali, HCIM);
- staatlichen Institutionen auf nationaler und dezentraler Ebene und traditionellen Autoritäten;
- den dezentralen Verwaltungseinheiten und lokalen Autoritäten auf kommunaler Ebene.
Einige, jedoch nicht alle der genannten Akteure und Beziehungen decken sich mit Ansatzpunkten bisheriger Programme zur Förderung der Staat-Gesellschaft-Beziehungen. Besonders überrascht waren die deutschen Teilnehmenden davon, dass die malischen Kollegen einer besseren Einbeziehung des HCIM hohe und den politischen Parteien keine besondere Relevanz beimaßen. Während das Ansehen der religiösen Führer hoch sei, genössen die Politiker kein Vertrauen in der Bevölkerung, so die Erklärung.
Sicher konnte die malische Situation im Rahmen des Rundtisches nicht umfassend analysiert werden und es blieben Fragen offen. Dennoch gelang es, einen Anstoß für den Austausch malischer und deutscher Einschätzungen und Sichtweisen zum Thema besserer gesellschaftlicher Teilhabe zu geben. FriEnt wird diesen Austausch in Zukunft fortsetzen.
Der Beitrag erschien zuerst in FriEnt Impulse 04/2015.
