Am 3. und 4. März 2017 fand in Frankfurt am Main die "Aktionskonferenz 2017 - Stoppt den Waffenhandel!" statt. Veranstaltet wurde sie von pax christi in Kooperation mit "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!". Im Mittelpunkt stand das Ziel für dieses Jahr: Waffenhandel muss ein Thema im Bundestagswahlkampf werden. Die rund 170 TeilnehmerInnen erwartete ein vielseitiges und informatives Programm.
Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffman (pax christi) wurde das Grußwortes des päpstlichen Nuntius in Deutschland, Erzbischof Dr. Nikola Eterović, verlesen.
Hinterher diskutierten Dr. Simone Wisotzki (GKKE), Omid Nouripour (MdB Bündnis90/Die Grünen), Alexander Lurz (Büro des Linken-Abgeordneten Jan van Aken), Aufschrei-Rechtsanwalt Holger Rothbauer und Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin (DFG-VK) unter anderem über deutsche Waffenexporte, die aktuelle Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und die Forderungen der Linken und der Grünen im Hinblick auf die Rüstungsexporte.
Uwe Beckmeyer (MdB SPD und parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium) hatte seine Teilnahme aus terminlichen Gründen abgesagt. Moderiert wurde die Diskussionsrunde von dem Journalisten Andreas Zumach.
Am Samstag wurden verschiedene Mitmachaktionen insbesondere in Bezug auf den Bundestagswahlkampf vorgestellt, wie etwa die Wahlprüfsteine, die Aktionswoche gegen Rüstungsexporte oder der geplante Staffellauf 2018 unter dem Motto "Frieden geht".
Danach begrüßte der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann die Gäste der Konferenz.
Anschließend konnten die TeilnehmerInnen einen der folgenden Workshops besuchen:
- Mit einer Aktie den Waffenhandel stoppen?!
- Rüstungsexporte: Demokratische Kontrolle und Informationsrechte
- Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!
- „Ach und Krach in Stelzenbach“: ein packendes Planspiel über Rüstungsexporte
- Gewaltfreie Aktionen in der Kampagne
- Krieg und Gewalt – Flucht(ver)ursachen
Um 15 Uhr trafen sich die TeilnehmerInnen der Konferenz auf dem Römerberg in Frankfurt, um öffentlich auf einer Kundgebung mit mehreren Redebeiträgen, musikalischen Darbietungen und verschiedenen Kunstaktionen gegen Waffenexporte zu demonstrieren. Hier wurde auch die von der Aufschrei-Kampagne beschlossene Frankfurter Erklärung 2017 verlesen.
Darin fordert die Aktion Aufschrei auf dem Weg zu einem grundsätzlichen Verbot der Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern von der Bundesregierung und den Abgeordneten des Deutschen Bundestages als nächste Schritte
ein Verbot des Exports von Kleinwaffen und der zugehörigen Munition,
den Stopp des Exports von Kriegswaffen, Rüstungsgütern und Dual-Use-Gütern in kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten,
ein Verbot von Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen und Rüstungsgüter und
ein Verbot von staatlichen Bürgschaften zur finanziellen Absicherung von Rüstungsgeschäften.
Mit einem Friedensgebet endete die Tagung.
Weitere Informationen und Eindrücke der Aktionskonferenz finden Sie auf der Homepage der Aktion Aufschrei.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/03-03-17-Aktionskonferenz-2017.879.0.html
