Im Aufruf zu der Protestaktion heißt es: „Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Donald Trump und Kim Jong-Un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen bis hin zur gegenseitigen Auslöschung. Der US-Präsident droht mit der Vernichtung Nordkoreas. Der nordkoreanische Außenminister warnte, der US-Präsident habe die Zündschnur für Krieg entflammt. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe.“
Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt in der Tat, wie der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der atomaren Abschreckung geradewegs in die Eskalation führen können. Alle Beteiligten bemühen sich, maximal zu eskalieren, und das wechselseitige Misstrauen steigt. Diese Dynamik muss unbedingt durchbrochen werden, wenn die Welt nicht einen Atomkrieg riskieren will. Brot für die Welt unterstützt daher die Aktion am 18. November, mit der auf die Aufrüstungsgefahr hingewiesen und der Forderung nach Ächtung von Atomwaffen Nachdruck verliehen werden soll.
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI zählt derzeit 14.935 Atomsprengköpfe, welche die Menschheit weiterhin in ihrer Existenz gefährden. 90% davon sind im Besitz der Großmächte USA und Russland, die ihren internationalen Verpflichtungen zur Abrüstung langsamer nachkamen, als vereinbart. Alle Atommächte weltweit modernisieren derzeit ihre Arsenale und werden nach Experten-Schätzungen dafür insgesamt 1 Billion US-Dollar investieren. Diese Mittel würden für Armutsbekämpfung, wirtschaftliche Entwicklung, humanitäre Hilfe und Maßnahmen der zivilen Konfliktprävention und Friedensförderung dringend benötigt. Treibende Kräfte der neuen Rüstungsspirale sind die Großmächte USA und Russland, es droht ein atomares Wettrüsten zwischen Ost und West. In dessen Windschatten ziehen auch regionale Mächte nach. Es zeichnet sich ab, dass die rüstungskontrollpolitischen Erfolge der 1980er und 1990er Jahre nach und nach ausgehebelt werden. Auch das erst kürzlich ausgehandelte Abkommen mit dem Iran ist akut gefährdet.
Atomwaffen gehören geächtet und abgeschafft. Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten (fast zwei Drittel der Mitglieder der Vereinten Nationen) einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Die Kampagne für einen Verbotsvertrag auf UN-Ebene bildete einen Hoffnungsschimmer am Horizont des aktuellen Weltgeschehens. Die Gruppe ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) hatte daran maßgeblich mitgewirkt und wurde anschließend mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Bundesregierung hat sich – wie fast alle NATO-Staaten - an den Verhandlungen nicht beteiligt, so dass Deutschland vorerst nicht zu den Unterzeichnenden zählen wird.
Gemeinsam mit den Initiatoren der Protestaktion fordern wir, dass die zukünftige Regierung den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag gewährleistet, sich für den Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzt, und für multilaterale Rüstungskontrolle und eine Wende in der Atomwaffenpolitik eintritt. Dass ein „Gleichgewicht des Schreckens“ die Welt stabiler und sicherer mache, ist ein Mythos, der aus dem Ost-West-Konflikt überliefert wurde. Offenbar stößt er aber immer noch in Teilen der Politik auf Akzeptanz, was sich aktuell auch in den Sondierungen der Parteien für eine mögliche Regierungskoalition widerspiegelt. Tatsächlich tragen derartige Aufrüstungsspiralen zur weiteren Verarmung großer Teile der Menschheit bei, und sie gefährden die Schöpfung und den gesamten Planeten.
Treffpunkt: Samstag, 18. November 2017, 11 Uhr in Berlin am Brandenburger Tor
Die Menschenkette wird sich zwischen den Botschaften Nordkoreas und den Vereinigten Staaten erstrecken. Die Protestaktion wird von Straßentheater begleitet und es gibt eine Abschlussaktion vor dem Brandenburger Tor.
Initiatoren
Die Aktion „Stoppt die Eskalation. Atomwaffen ächten!“ wird getragen von der DFG-VK, von ICAN Deutschland, der deutschen Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA), den Ärzten gegen den Atomkrieg (IPPNW), der Friedensglockengesellschaft, der Naturwissenschaftler-Initiative NatWiss und den Naturfreunden.
Unterstützerkreis
Brot für die Welt, Greenpeace Berlin, Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“, Ohne Rüstung Leben, Pax Christi, Urgewald
