Bis 2030 – so wurde es mit der Agenda 2030 beschlossen - soll Armut in all ihren Formen weltweit überwunden werden. Zwar gab es einen erfreulichen Rückgang der Armut in den letzten drei Jahrzehnten. Die Zahl der Menschen in Armut bleibt dennoch inakzeptabel hoch. 800 Millionen Menschen leben weiterhin unterhalb der von der Weltbank definierten Armutsgrenze von 1,90 USD pro Tag. Wenn wir neben dem Einkommen auch Schulbildung, Gesundheitsversorgung, Ernährung und Wohnen berücksichtigen, sind sogar 1,6 Milliarden Menschen arm.
Studien zeigen besorgniserregenden Trend
Neueste Studien, die gerade bei den UN in New York präsentiert wurden, zeigen einen besorgniserregenden Trend: Zwar hat weltweit die Zahl der Menschen, die in Armut leben, abgenommen, aber die Zahl derjenigen, die am extremsten unter Armut leiden, ist unverändert. Dies betrifft eine riesige Gruppe von Menschen, die mit 67 US-Cent am Tage auskommen müssen. Hier haben die bisherigen Ansätze nichts bewirkt.
Auch ist für viele, die die Armutsschwelle übersprungen haben, der Fortschritt nur graduell und temporär. Krankheit, Arbeitsplatzverlust oder eine Dürreperiode können Erreichtes schnell wieder zunichte machen. Solange diese Anfälligkeit und Schutzlosigkeit nicht substantiell überwunden sind, bleibt das Risiko.
Systeme sozialer Sicherung bieten den Ausweg. Sie ermöglichen Einkommenssicherheit insbesondere für Personen, die kein eigenes Einkommen erwirtschaften können, und damit Zugang zu Bildung und zu Gesundheitsversorgung.
Grundsicherung gewährleisten
Das gerne als Hoffnungsträger gehandelte wirtschaftliche Wachstum reicht nicht aus, um Armut zu überwinden. Sozialpolitik muss dafür sorgen, dass ökonomische Entwicklungen vor allem auch den benachteiligten Bevölkerungsgruppen zugute kommen. Weil Wirtschaftswachstum auch an ökologische Grenzen stößt, kann die Überwindung der extremen Armut nur gelingen, wenn auch die soziale Ungleichheit vermindert wird. Eine progressive Fiskalpolitik und universelle soziale Sicherungssysteme tragen entscheidend dazu bei, Grundsicherung und damit den Zugang zu Gesundheit und Bildung zu gewährleisten.
Um Systeme zur sozialen Sicherung zu finanzieren, gilt es, die Kapazität der Staaten zu stärken, Steuern zu erheben. Sozialausgaben müssen vor Schuldendienst geschützt werden. Die internationale Gemeinschaft muss ihre Verantwortung wahrnehmen, Steuervermeidung zu reduzieren und einen internationalen Finanzierungsmechanismus für die aufbauen, die am stärksten benachteiligt sind.
