Die Länder in der Kaukasus-Region sind geprägt durch schwache Sozialsysteme und meist unterfinanzierte Gesundheitssysteme. Wir fördern in dieser Region 20 Projektpartner in Armenien, Georgien und Aserbaidschan. Alle Projektträger, die durch Brot für die Welt oder Kirchen helfen Kirchen finanziert werden, arbeiten mit marginalisierten Bevölkerungsgruppen, die durch die Corona-Pandemie zusätzlich belastet sind.
Corona in Georgien
Georgien kehrt seit Ende April langsam zur Normalität zurück. Ab Juli sollen wieder Touristen ins Land gelassen werden, so dass der für Georgien so wichtige Wirtschaftszweig Tourismus wieder Geld ins Land bringt. Reisebeschränkungen innerhalb des Landes wurde teilweise bereits aufgehoben, kleinere Geschäfte konnten wieder öffnen. Im Gegensatz zu anderen Ländern sind die Ansteckungszahlen in Georgien sehr niedrig (Anfang Mai knapp über 600 Infizierte insgesamt). Georgien hat schneller als andere Länder reagiert und so bereits kurz nach der Entdeckung der ersten drei Ansteckungsfälle Ende Februar umfassende Maßnahmen durchgeführt. Zwar gibt es im Land viele Ärzte, der Zugang zur Gesundheitsversorgung ist trotz allem unzureichend.
Die strengen Präventionsmaßnahmen werden in Georgien eine Wirtschaftskrise hervorrufen. Prognosen gehen von einem BIP-Rückgang zwischen vier und zwölf Prozent in 2020 aus. Etwa 36 Prozent der Georgier*innen sind informell beschäftigt und haben so keinen Zugang zu den öffentlichen Unterstützungsgeldern des Staates. Analysen im Mai haben gezeigt, dass fast ein Fünftel der Bevölkerung die Arbeit verloren hat und sich das durchschnittliche Haushaltseinkommen halbiert hat. Zur Linderung der Folgen hat die Regierung einige für Georgien seit der Wende ungewöhnliche Maßnahmen umgesetzt, etwa Preiskontrollen für Grundnahrungsmittel oder eine Arbeitslosenversicherung über den Zeitraum von sechs Monaten für Geringverdiener*innen.
Corona in Armenien
Armenien hat es von den drei Ländern am schwersten getroffen. Nachdem der erste Fall am 29. Februar auftrat, wurden zunächst die Schulen für eine Woche geschlossen, am 16. März wurde dann ein einmonatiger Notstand ausgerufen und etwa eine Woche später war es der Bevölkerung nur noch mit Ausweis und einer schriftlichen Begründung erlaubt, wichtige Besorgungen und Arztbesuche zu tätigen. In Armenien wurden Informationen unabhängiger Medien zur Pandemie für einige Wochen im März und April eingeschränkt, mit der Begründung Falschmeldungen verhindern zu wollen. Aufgrund der Abhängigkeit Armeniens von der Arbeitsmigration nach Russland und der Exportindustrie wurden Corona-bedingte Quarantäne- und Selbstisolationsmaßnahmen relativ schnell wieder gelockert.
Die Regierung hat mit zahlreichen Hilfspaketen versucht die ökonomischen und sozialen Konsequenzen abzufedern, so gab es Einmalzahlungen für Eltern mit kleinen Kinder, für Alleinerziehende, für Menschen, die ihre Jobs im März aufgrund des Lockdowns verloren hatten, für die Zahlung von Gas- und Stromrechnungen, für Ausfälle der Gehälter im Tourismussektor und steuerfreie Kredite für Landarbeiter*innen sowie kleine und mittelständische Unternehmen. Trotz allem sind die Nothilfemaßnahmen für die Bevölkerung kaum ausreichend. Bereits 2018 lebten 23,5 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Diese Menschen hatten als erste ihre geringen Finanzmittel aufgebraucht.
Die 67.000 kleinen und mittelständischen Betriebe, die bislang etwa 25 Prozent der Einnahmen des Staates ausgemacht hatten, sind akut vom Bankrott bedroht. Der Tourismussektor, welcher stetig wuchs, droht zusammenzubrechen. Neben den bereits erwähnten Medienberichtseinschränkungen hatten Nichtregierungsorganisationen auch Anlass zur Sorge, als ein Gesetz erlassen wurde, das es dem Staat ermöglichen soll durch Mobilfunkdaten einzelne, mit Corona infizierte Personen orten zu können, um so der Ausbreitung des Virus vorzubeugen.
Aktivitäten der Partner
Der Brot-für-die-Welt-Partner Centre for Training and Consultancy aus Georgien nutzt den Moment der Aufmerksamkeit der Regierung, um auf die Situation der Altersarmut im Land aufmerksam zu machen.
Die georgische Organisation The IDP Women Association „Consent“ führt eingeschränkt die mobilen Kliniken zur Versorgung der abgelegenen Regionen Georgiens mit medizinischen Leistungen durch und erweitert sein Angebot zur Zeit mit Aufklärung zu den Gefahren der Ansteckung mit Covid-19 und Präventionsmöglichkeiten. Partnerorganisationen wie der Cultural Humanitarian Fund Sukhumi helfen den am schlimmsten betroffenen Familien ihrer Zielgruppe mit Nahrungsmittelpaketen aus.
Enteignungen für Großprojekte
Nahrungsunsicherheit, Arbeitslosigkeit und drohende Armut sind gegenwärtige Probleme im Zusammenhang mit den Präventionsmaßnahmen. Auf mittel- und langfristige Folgen der sich annähernden Wirtschaftskrise macht bspw. Green Alternative aufmerksam: groß angelegte Infrastrukturprojekte Georgiens werden nun umso mehr forciert und schnell auf die Wege gebracht, ohne die Bedenken zu sozialen und Umweltfolgen zu berücksichtigen bzw. öffentliche Konsultationen durchzuführen (dies mit Begründung des Versammlungsverbotes zu Corona-Zeiten). Landenteignungen privater Besitzer*innen werden ohne geeignete Kompensation zugunsten privater und staatliche Firmen durchgeführt. Zivilgesellschaftliche Organisationen hatten aufgrund der Bewegungseinschränkungen wochenlang keine Möglichkeiten solche Prozesse vor Ort zu beobachten, zu begleiten, geschweige denn diesen entgegenzuwirken. Trotz allem hat GREENALT die ihnen bekannten Fälle aufgearbeitet und eine Klage gegenüber dem Umweltministerium vorbereitet.
Ältere Menschen leiden besonders
Auch in Armenien ist die Situation der älteren Menschen besorgniserregend. Die armenische Partnerorganisation SYUNIK hat schnell auf die neuen Herausforderungen reagiert und umfassende Notfall-Aktivitäten zum Schutz der lokalen Bevölkerung eingeleitet. So wurde Schutzbekleidung für fünf lokale Gesundheitsposten bereitgestellt, ältere Menschen, die teils in sehr abgelegenen und bergigen Gebieten in der Region leben, wurden mit Lebensmitteln beliefert. Über die Initiative „Youth Against Covid-19“ sind Jugendliche in dieses Programm eingebunden und so für die Situation älterer Menschen sensibilisiert. Außerdem unterstützt SYUNIK eine Initiative zum Nähen von 8.000 Schutzmasken für die Mitarbeitenden sowie Patient*innen einer lokalen Klinik.
Corona-Pandemie hat Gesellschaft zurückgeworfen
Es zeichnet sich ab, dass auch in den nächsten Monaten und Jahren neue Herausforderungen auf unsere Partnerorganisationen zukommen werden. Bereits erarbeitete Fortschritte etwa in der Umweltpolitik und bei sozialen Fragen sind durch die drohende Wirtschaftskrise gefährdet und müssen gegebenenfalls neu mit den jeweiligen Regierungen verhandelt werden.
