Seit vielen Jahren treffen sich Vertreterinnen und Vertreter des Forum Menschenrechte, einem Netzwerk von über 50 deutschen Nichtregierungsorganisationen, die sich für einen verbesserten Menschenrechtsschutz in Deutschland und weltweit einsetzen, jährlich mit dem oder der Außenminister*in zum Gespräch. Übergeben wird bei dieser Gelegenheit eine jährlich erstellte Sammlung von „Aide Mémoires“ – von den Mitgliedsorganisationen erstellte Analysen zu Ländern und Themen mit jeweils konkreten Empfehlungen an die Bundesregierung.
Von Afghanistan bis Vietnam, von den Auswirkungen der Terrorismusbekämpfung auf die Menschenrechte bis zum menschenrechtsbasierten Welternährungssystem – die 80 Aide Mémoires des Jahres 2024 beruhen auf Erkenntnissen der Mitgliedsorganisationen und oft auch deren lokalen Partnerorganisationen in vielen Ländern der Welt und zeigen die geballte Expertise des Forum Menschenrechte. Sie wurden am 27.08.2024 der Außenministerin persönlich übergeben.
Festakt zum 30-jährigen Bestehen des Forum Menschenrechte
Die Vielfalt und Expertise des Netzwerks wurden auch ausgiebig gewürdigt beim Festakt anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Forums am 9. Oktober in der Friedrichstadtkirche am Berliner Gendarmenmarkt. „Mutig“, „beharrlich“ und „schonungslos“ waren einige der Begriffe, die auf dem Podium mit den ehemaligen Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Günter Nooke (CDU, 2006–2010), Markus Löning (FDP, 2010–2014) und Bärbel Kofler (SPD, 2016–2021) mit Blick auf das Forum fielen.
Angesichts der Versuche verschiedener Kräfte in Deutschland, den Rechtsstaat und zentrale menschenrechtliche Grundlagen unseres Zusammenlebens zu schwächen, beschrieben jugendliche Aktivist*innen, was sie motiviert, sich für die Menschenrechte einzusetzen, ob im Jugendbeirat eines Ministeriums, bei Jugendliche ohne Grenzen, auf der Straße oder in der Nachbarschaft: die Erfahrung, dass die Menschenrechte im Kleinen wie im Großen der Schlüssel sind auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit, hier in Deutschland und in der Welt.
80 Aide Mémoires
Was Menschenrechtspolitik ganz konkret bedeutet, zeigen dieses Jahr 80 Aide Mémoires. Mit ihnen verbindet das Forum Menschenrechte die Erwartung, dass nicht nur das Auswärtige Amt und die deutschen Botschaften vor Ort, sondern alle verantwortlichen Ministerien in ihrer Arbeit auf die Analysen zurückgreifen und die Empfehlungen für eine kohärente und glaubwürdige deutsche Menschenrechtspolitik umsetzen.
