Nach Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der russischen Regierung gegen die Ukraine habe ich mich im Deutschland Archiv der Bundeszentrale für politische Bildung am 26. April 2022 mit der Genese des Konflikts befasst. Ich vertrat die Einschätzung, dass man trotz aller Verzweiflung und Empörung über das brutale Kriegsgeschehen die Hoffnung auf die Neugestaltung einer Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa nicht aufgeben dürfe. Nach eineinhalb Kriegsjahren und zahllosen Kriegsverbrechen fällt es schwer, dafür Visionen zu entwickeln. Dennoch sollte weiter über Perspektiven für Sicherheit und Frieden in Europa nachgedacht werden. Vor allem gilt es, nach Wegen zu suchen, um die Eskalationsspirale zu durchbrechen und das Sterben auf beiden Seiten zu beenden.
Jetzt die Vorbereitungen für einen Waffenstillstand treffen
Es ist schwer vorherzusagen, wann sich ein Fenster dafür öffnet – aber man muss jetzt dafür Vorbereitungen treffen. Der Beitrag plädiert dafür, umgehend juristisch fundierte Konzepte für einen Waffenstillstand zu erarbeiten, damit ein Möglichkeitsfenster, wenn es sich denn bietet, für eine Beendigung des Kriegs wirklich genutzt werden kann. Der Text beleuchtet aktuelle Debatten zum Krieg gegen die Ukraine, darunter sind Einschätzungen aus der Friedens- und Konfliktforschung, aus der Diplomatie, von Militärexperten sowie aus US-amerikanischen Thinktanks.
In all diesen Bereichen finden sich nachdenkliche und differenzierte Stimmen, die ein “Weiter so“ hinterfragen. Und sie liefern überzeugende Argumente dafür, dass man über den aktuellen Krieg und über Europa hinausschauen und Voraussetzungen für die Bewältigung globaler Friedensgefährdungen schaffen muss. Das betrifft die Konzeption von Sicherheit und das Verhältnis zum Globalen Süden, denn nachhaltige Entwicklung und globale Gerechtigkeit sowie Anstrengungen für Rüstungskontrolle und Abrüstung gehören zusammen.
Verhältnis zum Globalen Süden neu gestalten
Die Klimakrise und die nukleare Gefahr bilden derzeit die größte Gefährdung für die Menschheit. Beide Gefahren können nur durch Kooperation des Westens mit Russland, China und den Ländern des Globalen Südens begrenzt werden. Daher ist es jetzt unabdingbar, das Verhältnis zum Globalen Süden neu zu gestalten.
Der aktuelle Text „Wie ist dieser Krieg zu deeskalieren und zu beenden? Perspektiven für Sicherheit und einen gerechten Frieden in der Ukraine und Europa“ wurde von der Bundeszentrale für politische Bildung in zwei Teilen veröffentlicht und kann dort heruntergeladen werden (siehe Links weiter unten).
