(Aachen/Bonn 18.02.2008) Trotz der instabilen politischen Lage in Pakistan sind das katholische Hilfswerk MISEREOR und der Evangelische Entwicklungsdienst EED vorsichtig optimistisch, dass die heutigen Wahlen das Land auf seinem Weg zu einem demokratischen Rechtsstaat voranbringen können. „Voraussetzung ist allerdings, dass die Wahlen frei und fair verlaufen“, sagt der Pakistan-Experte von MISEREOR, Hermann Rupp.
Seit vielen Jahren unterstützten MISEREOR und der EED den Aufbau der Zivilgesellschaft in Pakistan. So fördert das Aachener Hilfswerk und der EED u.a. die „Kampagne für freie und faire Wahlen“, die von mehreren pakistanischen Nichtregierungsorganisationen getragen wird. „Unsere Partner beobachten seit längerem, dass die Bevölkerung ein verstärktes demokratisches Bewusstsein entwickelt und ihre Rechte einfordert“, berichtet Jutta Werdes, Pakistan-Länderreferentin beim EED. Daher ist sie für die weitere Entwicklung des Landes vorsichtig optimistisch. „Die Zivilgesellschaft ist bereit für den Wandel.“
Die größten Gefahren für Stabilität und eine positive Entwicklung des Landes gehen aus Sicht der beiden deutschen Organisationen derzeit von Extremisten auf der einen und dem Fehlen einer Gewaltentrennung auf der anderen Seite aus. „Der Versuch, innenpolitische Probleme militärisch zu lösen, hat die Situation in den vergangenen Jahren eher verschlechtert“, so Rupp.
Vor allem im Nordwesten des Landes an der Grenze zu Afghanistan haben die Taliban ihren Einfluss ausgeweitet. Serien von Selbstmordanschlägen und bewaffnete Angriffe haben sich extrem negativ auf die Beziehung zwischen den einzelnen Provinzen des Landes ausgewirkt und den Handel beeinträchtigt. Jutta Werdes: „Die Bevölkerung leidet sehr unter der innenpolitischen Krise. Besonders schlimm ist, dass sich die Preise für Grundnahrungsmittel zum Teil mehr als verdoppelt haben“.
Ein weiterer wichtiger Antrieb für den Wunsch nach Veränderung ist die Frustration über das jetzige System. So versuchte die Regierung Musharraf, die Zivilgesellschaft und Medien durch die Verhängung des Ausnahmezustandes, willkürliche Inhaftierungen und Gesetze, die nicht im Einklang mit den Menschenrechten stehen, zum Schweigen zu bringen. Zudem wurden in der Vergangenheit immer wieder Wahlversprechen gebrochen – z.B. die Ankündigung, in Schulen, Straßen und Gesundheitsstationen zu investieren.
„Die schwach entwickelten demokratischen Strukturen in Pakistan drohen zwischen politischen Extremisten und Militär zerrieben zu werden. MISEREOR und der EED stärken daher die Zivilgesellschaft, weil sie unmittelbar die Interessen der einfachen Bevölkerung im Blick hat und ihre Anliegen glaubhaft vertritt“, so Rupp.
