"Solange die Menschen in Simbabwe keine Lebensgrundlage haben, ist es schwer ihnen zu erklären, warum sie sich an einer Demokratie beteiligen sollen. Sie haben andere Sorgen“, sagte Professor Brian Raftopolous, Mitarbeiter von Solidarity Peace Trust (SPT), am Freitag in Bonn. Die neue ’Regierung der nationalen Einheit’ zwischen dem Movement for Democratic Change (MDC) und ZANU PF ist ein Zeichen der Hoffnung. Diese Hoffnung müsse international unterstützt werden, damit sie nicht schnell wieder vergeht. Laut Raftopoulos würde eine Fortführung der Sanktionen die politischen Spielräume für eine Demokratisierung eher gefährden als stärken.
Im Moment wird in Simbabwe eine neue Verfassung vorbereitet, die mehr Rechte und Freiheiten verspricht. Schon jetzt werden Nichtregierungsorganisationen, die sich wie Solidarity Peace Trust für Menschenrechte einsetzen, in ihrer Arbeit weniger behindert. Die Organisation hat im August in Harare öffentlich einen Film vorgeführt, der die ersten sechs Monate der neuen Regierung kritisch betrachtet. Die Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle und negative Konsequenzen für die Beteiligten.
„Es gibt natürlich immer noch Schwierigkeiten“, so Brian Raftopolous. Das Bildungswesen, Schulen, Krankenhäuser und andere soziale Einrichtungen liegen am Boden. Es gibt oftmals Konflikte in der neuen Regierung darüber, welche der beiden Parteien welche Ministerien und Aufgaben übernehmen sollen. „Bei der Vergabe von internationalen Hilfsgeldern muss darauf geachtet werden, wer sie verwaltet. Aber wenn man möchte, findet man sichere Wege“, sagte Brian Raftopolous.
Der EED unterstützt die Forderungen des Solidarity Peace Trust. Er arbeitet seit 2006 mit SPT zusammen. Die Organisation ist in den Bereichen Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen, Unterstützung von Folteropfern, Frieden und Versöhnung, ’Transitional Justice’ und Verfassungsreform tätig.
