Soziale Rechte in Corona-Krise unter Druck

Die Corona-Pandemie führt zu starken Einschränkungen in fast jedem Land der Welt, bis hin zum Verbot die eigene Wohnung zu verlassen. Doch neben den Freiheitsrechten sind auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte eingeschränkt. Das spüren diejenigen am stärksten, die ihren Lebensstandard in der Krise nicht mehr halten können wegen Auftragseinbußen, Kurzarbeit oder sogar Arbeitslosigkeit.

In Industrie-Ländern wie Deutschland fangen die sozialen Sicherungssysteme die meisten Menschen halbwegs auf, doch in ärmeren Ländern, die solche Systeme kaum oder gar nicht haben, trifft der soziale Abstieg besonders viele Menschen, und er trifft sie besonders hart. Wer im Globalen Süden nicht mehr zur Arbeit gehen kann, weil der Betrieb schließt oder auf der Straße nicht mehr verkauft werden darf, steht plötzlich vor dem Nichts. Wer wegen niedrigster Löhne keine Rücklagen bilden konnte, dem drohen von heute auf morgen Hunger und Elend. Das machen gerade Länder wie Indien, Südafrika oder Brasilien durch, und selbst die USA erleben einen ungeheuren sozialen Rückschritt, weil zig Millionen Menschen arbeitslos werden und dadurch auch noch ihre Krankenversicherung verlieren.

Gegen die soziale Schieflage, die der Neoliberalismus auf der ganzen Welt erzeugt hat, helfen nur klare Regeln. Gesetze müssen sicherstellen, dass Unternehmen auch in Krisenzeiten verantwortungsvoll handeln und sich um die Menschen kümmern, mit deren Arbeitskraft sie jahrelang prächtige Gewinne erwirtschaftet haben. Es stärkt auch die Volkswirtschaft, wenn nicht zu viele Menschen arbeitslos werden, erhält die Nachfrage und nützt am Ende wieder der Wirtschaft.

Natürlich kosten Maßnahmen wie Kurzarbeit viel Geld, auch den Staat, und das fehlt den Ländern des Globalen Südens oft. Doch da hilft internationale Solidarität. In einer global vernetzten Wirtschaft müssen sich alle Akteure gegenseitig helfen. Die EU macht es bereits vor, der Rest der Welt muss folgen.