Wenn Maschinen töten

Bereits jetzt ist auf Waffenmessen zu beobachten, dass eine Vielzahl von teil-autonomen Waffensystemen angeboten wird und die Entwicklung hin zu voll-autonomen Waffen in vollem Gange ist. Dabei werden die Vorteile von autonomen Waffensystemen in höchsten Tönen gelobt. Sie würden einen Beitrag zum Schutz der eigenen Soldatinnen und Soldaten leisten und dank präziser Technik den Tod Unschuldiger vermeiden. Doch die Erfahrungen beim Einsatz von bewaffneten Kampfdrohnen lassen vermuten, dass eher das Gegenteil der Fall sein wird.

So steht zu befürchten, dass die Schwelle sinken könnte, in bewaffnete Konflikte einzutreten und sich militärisch zu engagieren; schließlich werden Soldatinnen und Soldaten der Staaten nicht mehr unmittelbar der Gefahr von tödlichen Auseinandersetzungen ausgesetzt.

Fundamentale Prinzipien des humanitären Völkerrechtes werden nicht eingehalten. Es stellt sich außerdem die Frage, ob Algorithmen Entscheidungen in Kriegen treffen können, die immer öfter nicht zwischen Staaten geführt werden, sondern zwischen nichtstaatlichen Akteuren. Die Kämpfer sind in diesen Konflikten von der Zivilbevölkerung nicht oder nur schwer zu unterscheiden. Auch die Verhältnismäßigkeit der Mittel muss beim Einsatz von Waffen immer abgewogen werden. Das bedarf menschlicher Kontrolle. Und schließlich: Wer wird juristisch, aber auch moralisch für Fehler oder beim Bruch des Völkerrechtes durch diese Waffensysteme verantwortlich gemacht? Der militärische Kommandeur, die Programmierer oder die Waffenproduzentinnen? Es wird kaum möglich sein, Verletzungen des humanitären Völkerrechts zu ahnden und dafür jemanden zur Rechenschaft zu ziehen.