Entwicklungsländern droht neue Schuldenkrise

Um Entwicklung zu finanzieren, nehmen viele Entwicklungsländer Kredite aus dem Ausland auf. Damit finanzieren sie Investitionen in die Infrastruktur und erhöhen die Leistung der gesamten Volkswirtschaft. Doch wenn das Wirtschaftswachstum länger schwächelt, fehlt das Geld zum Tilgen der Schulden. Die negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Lebensbedingungen können dramatisch sein, wie die Schuldenkrisen in den achtziger und neunziger Jahren in Lateinamerika und Afrika gezeigt haben.

Schuldenumwandlung und zahlreiche Schuldenerlass-Initiativen der Vergangenheit haben zwar vielen Entwicklungsländern genützt und deren Entwicklung wieder vorangebracht. Doch die internationale Gemeinschaft hat nach der Krise versäumt, verbindliche Regeln für eine verantwortungsvolle Kreditvergabe und Aufnahme von Schulden einzuführen, wie sie die UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung vorgeschlagen hat. Zudem ist die Entschuldung im Falle einer Insolvenz noch nicht grundlegend geregelt, weshalb viele Länder im globalen Süden wieder vor einer fatalen Schuldenkrise stehen.

Derzeit nimmt die Staatsverschuldung in vielen Entwicklungsländern zu. Durch niedrige Zinsen in Europa und in den USA haben besonders Schwellenländer großzügig Kredite aufgenommen und sind nun hochverschuldet. Die Schuldenquote der Entwicklungsländer stieg zwischen 2011 und 2018 von 36 auf 51 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung. Der IWF prognostiziert einen weiteren Anstieg. Doch schon ab 50 Prozent wird es für die ärmeren Länder riskant. Denn im Gegensatz zu europäischen Staaten haben die Schuldner im globalen Süden keinen Rettungsschirm. Der IWF warnt bereits vor einem kritischen Schuldenstand in mehr als 40 Prozent der ärmeren Länder.

Steigende Zinsen wie 2018 in den USA oder sinkende Rohstoffpreise lösen dann leicht eine Schuldenkrise aus, mit dramatischen Folgen. „Schnell wachsende Schulden gefährden die Entwicklungsziele, da die Regierungen mehr für den Schuldendienst und weniger für Infrastruktur, Gesundheit und Bildung ausgeben“, warnt Christine Lagarde, ehemalige Direktorin des IWF. Das führt letztlich zu weniger Beschäftigung, wachsenden sozialen Spannungen und hemmt die Entwicklung nachhaltig. Doch soweit muss es nicht kommen.

In diesem Sinne soll ein internationales Schiedsgericht einen Ausgleich zwischen Schuldnern und Gläubigern ermöglichen, der auch die bei sonstigen Kreditgeschäften üblichen Mittel nutzt wie Zahlungsaufschub und Schuldenschnitt. So ist gleichzeitig gesichert, dass Schuldner und Gläubiger gemeinsam Verantwortung für ihr Kreditgeschäft übernehmen und keine Schuldenfalle entsteht. Denn wer als privater Geldgeber hohe Profite in Risikoregionen sucht, muss mit Ausfällen rechnen oder er vergibt keine Kredite.

Damit ärmere Entwicklungsländer trotzdem Fortschritt finanzieren können, sollten Weltbank und Regierungen mehr Kredite vergeben mit niedrigeren Zinsen, längeren Laufzeiten und der Möglichkeit zum Zahlungsaufschub bis hin zum Teilerlass der Schulden. Den ärmsten Ländern etwa in Afrika helfen Zuschüsse am besten. Sollte es dennoch zu rigorosen Sparmaßnahmen kommen, müssen Sozialprogramme und Hilfen für die Ärmsten ausgenommen sein. Sie sind wichtige Schutzprogramme gegen innere Krisen.

Um diese Ziele zu erreichen, arbeiten wir mit dem Entschuldungs-Bündnis „Erlassjahr.de“ zusammen. Wir fordern gemeinsam, dass vor allem die G20-Länder die drohenden Schuldenkrisen ernst nehmen und durch entschiedenes politisches Handeln zu vermeiden versuchen.

Außerdem kooperieren wir mit unseren Partnern in den betroffenen Ländern, besonders mit den internationalen Netzwerken für Entschuldung wie Eurodad, Afrodad und Latindadd. So haben wir beim Civil20-Gipfel in Argentinien mit diesen Partnern einen Workshop zu Schulden und Schuldenkrisen veranstaltet, der große Beachtung fand. Die Forderung aus dem Workshop für ein faires Schiedsgerichtsverfahren für überschuldete Staaten haben wir als Teil des Civil20-Forderungspakets sowohl beim G20-Gipfel in Argentinien übergeben als auch im Folgejahr in Japan.